In Österreich nutzten im Jahr 2022 8,42 Millionen Menschen das Internet, das entspricht rund 93 Prozent der Bevölkerung. Österreichische Verbraucher:innen kaufen immer öfter auch Lebensmittel und andere Gegenstände des täglichen Bedarfs wie Kosmetik und Spielzeug im Internet. Mit der wachsenden Nutzung des digitalen Marktplatzes steigt die Anzahl der Cybercrime-Delikte. Ziel unserer Zusammenarbeit und des Bundesamtes für Verbrauchergesundheit (BAVG) mit dem Österreichischen Institut für angewandte Telekommunikation (ÖIAT) ist „ein verbesserter Erfahrungs- und Knowhow-Austausch, um die Internet-Kontrolle gemeinsam zu stärken, Verbraucher:innen vor Internet-Fallen zu schützen und beim Umgang mit digitalen Produkten und Dienstleistungen besser zu informieren“, betonen AGES Geschäftsführer Thomas Kickinger und Anton Reinl, der auch Direktor des BAVG ist, bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung mit ÖIAT-Geschäftsführer Bernhard Jungwirth.
Der Verbraucher:innen-Schutz im Internet umfasst den elektronischen Handel (eCommerce) bis zu Kostenfallen im Internet, von Datenschutz bis zur verantwortungsvollen Nutzung sozialer Netzwerke, von Sicherheitslücken bei Smartphone-Apps bis zu Schadsoftware. Speziell der Internetbetrug hat in den letzten Jahren sehr stark zugenommen. Ulrich Herzog, Leiter der Sektion für Konsumentenpolitik und Verbrauchergesundheit im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) streicht die sich ergänzenden fachlichen Schwerpunkte von BAVG, AGES und ÖIAT hervor: „Die Nutzung von Synergien, gemeinsame Kontrollen und Information der Bürger:innen sorgen für ein ‚Mehr an Sicherheit‘ und eine insgesamt verbesserte Bewusstseinsbildung für gefährliche Einkäufe im Internet. Vom Erkennen von Fakeshops und gefälschten Produkten über Beratung bei der Internet-Ombudsstelle bis zu konkreten Produktwarnungen wegen Gesundheitsgefährdung bekommen Verbraucher:innen nützliche praktische Tipps“, betonte Herzog den Nutzen der Kooperation der Internet-Spezialist:innen.
Die AGES führt im Auftrag des BMSGPK wiederholt Schwerpunktkontrollen im Lebensmittelbereich durch und veröffentlicht Produktwarnungen und Produktrückrufe von Lebensmitteln über Kosmetik bis zu Gebrauchsgegenständen und Arzneimitteln. Die Produktwarnungs-Website ist mit rund 470.000 Besucher:innen eine der meistgeklickten Informationsseiten. Hinsichtlich der amtlichen Kontrollen und Tätigkeiten betreffend den Onlinehandel bedient sich das BAVG der gesetzlich normierten Unterstützungsleistungen der AGES. „Zu diesem Zweck ist innerhalb der AGES beim Kompetenzzentrum Lebensmittelkette eine zuständige Interneteinheit als zentrale Schnittstelle für alle Bundesämter etabliert, die auch für Kooperationen mit den Bundesländern offen ist“, so AGES-Geschäftsführer Kickinger. Die behördliche Kontrollkompetenz für den Onlinehandel von österreichischen Anbietern verbleibt in Abgrenzung zur Zuständigkeit des BAVG bei der zuständigen Landesbehörde.
„Die Kontrolltätigkeiten des BAVG betreffen sämtliche Internetanbieter von Waren, deren Unternehmenssitz außerhalb von Österreich, im europäischen Binnenmarkt und Drittstaaten, liegt, die ihre Produkte österreichischen Verbraucher:innen zum Verkauf anbieten“, erklärt BAVG-Direktor Reinl. Schwerpunkt der operativen Tätigkeit des BAVG ist neben amtlichen Tätigkeiten im Import- und Exportbereich die Internetkontrolle von Waren des Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG), die über ausländische Webshops (EU/EWR/Drittland) in Österreich zum Verkauf angeboten werden. In einer ersten EU-weiten Internet-Kontrollaktion „Bambus-Schwindel“ konnten 2022 zahlreiche illegale Produkte und Internet-Shops ausfindig gemacht werden.
ÖIAT-Geschäftsführer Jungwirth sieht „große Vorteile beim Austausch von Erfahrungen, gemeinsamen Schulungen zu aktuellen Problemfeldern und bei der Vernetzung von Präventionsarbeit und Informationskanälen. Mit dieser Kooperation können wir das Themenspektrum der Watchlist Internet erweitern und Konsument:innen in Zukunft noch besser vor Betrugsfallen rund um Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel und Medikamente warnen.“ Das ÖIAT betreibt unter anderem folgende Projekte: Die Watchlist Internet, eine unabhängige Präventions- und Informationsplattform zu Internet-Betrug und betrugsähnlichen Online-Fallen, informiert jährlich über 3 Millionen Verbraucher:innen. Weitere ÖIAT-Initiativen sind die staatlich anerkannte Internet Ombudsstelle, die so wie die Watchlist Internet auch vom BMSGPK gefördert wird, Saferinternet.at, das Österreichische E-Commerce-Gütezeichen und die Servicestelle digitaleSenior:innen.
Die Kombination aus amtlichen Tätigkeiten des BAVG und der AGES im Auftrag des BMSGPK mit dem Schwerpunkt Gesundheitsgefährdung und Täuschung mit der Expertise des gemeinnützigen Vereins ÖIAT punkto Internet-Betrug sei eine „Win-Win-Situation für den Verbraucher:innen-Schutz in Österreich“, so Kickinger, Reinl und Jungwirth unisono. Insbesondere in den Bereichen der amtlichen Internet-Kontrolle und der Watchlist Internet gäbe es eine große inhaltliche Überschneidung der AGES, des BAVG und des ÖIAT. Um die Aufgaben der Kooperationspartner bestmöglich zu erfüllen, wird eine enge strategische Partnerschaft mit dem Ziel verfolgt, sichere, verantwortungsvolle und kompetente Nutzung digitaler Medien in Österreich zu fördern.